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Das Bundesarbeitsgericht tastet sich beim Befristungsrecht an das Bundesverfassungsgericht heran

Ein Jahr nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 06.06.2018, in welcher das Bundesverfassungsgericht die jahrelange Entscheidungspraxis des Bundesarbeitsgerichts zum Befristungsverbot bei Vorbeschäftigung für verfassungswidrig erklärte, hat das Bundesarbeitsgericht erneut zum Thema Zulässigkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund entschieden. Noch [...]

Von |2020-02-04T17:30:16+01:00Februar 4th, 2020|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Das Bundesarbeitsgericht tastet sich beim Befristungsrecht an das Bundesverfassungsgericht heran

Arbeitgeber sollen Umkleidezeiten bezahlen

Aus gegebenen Anlass möchten wir auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts aufmerksam machen. Das Bundesarbeitsgericht bestätigte am 25.04.2018 erneut , dass Umkleidezeiten für Arbeitnehmer vergütungspflichtige Arbeitszeiten sind (BAG Urteil vom 25.04.2018 - 5 AZR 245/17). Voraussetzung ist aber, dass  Angestellte eine vom [...]

Von |2018-09-22T17:14:38+02:00September 22nd, 2018|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Arbeitgeber sollen Umkleidezeiten bezahlen

Führt eine Vorbeschäftigung bei dem gleichen Arbeitgeber zur Unwirksamkeit einer späteren sachgrundlosen Befristung?

Diese Frage kann nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 06.06.2018 – wie so viele andere Rechtsfragen auch - nicht mit „ja“ oder „nein“ beantwortet werden. Kurios ist allerdings, dass in diesem Fall alles klar zu sein schien. Bis zur Entscheidung [...]

Von |2018-09-16T18:58:46+02:00September 16th, 2018|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Führt eine Vorbeschäftigung bei dem gleichen Arbeitgeber zur Unwirksamkeit einer späteren sachgrundlosen Befristung?

DSGVO betrifft auch Arbeitsverträge

Am 25.05.2018 trat die Europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Sie gilt neben dem neuen Bundesdatenschutzgesetz unmittelbar und betrifft alle Vertragsverhältnisse; darunter auch Arbeitsverträge. Arbeitgeber sollten spätestens jetzt nicht nur prüfen, ob sie für den Betrieb einen Datenschutzbeauftragten benötigen, sondern auch die [...]

Von |2018-09-22T17:12:00+02:00Mai 30th, 2018|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für DSGVO betrifft auch Arbeitsverträge

Neues Mutterschutzgesetz – Erweiterung des Geltungsbereiches

Praktische Relevanz wird das neue Mutterschutzgesetz haben. Der Geltungsbereich des Gesetzes wurde auf Auszubildende, Praktikantinnen, Schülerinnen, Studentinnen und arbeitnehmerähnliche Personen erweitert. Zusätzlich wurde der besondere Kündigungsschutz auf Vorbereitungsmaßnahmen des Arbeitgebers ausgeweitet, die der Arbeitgeber im Hinblick auf die Kündigung einer [...]

Von |2018-08-10T12:05:59+02:00März 4th, 2018|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Neues Mutterschutzgesetz – Erweiterung des Geltungsbereiches

Entgelttransparenzgesetz – individueller Auskunftsanspruch

Ein völlig neues Terrain betritt das seit dem 01.07.2017 geltende Entgelttransparenzgesetz. Es enthält ein Verbot der unmittelbaren und mittelbaren Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts. Das Entgelttransparenzgesetz gewährt darüber hinaus seit Anfang 2018 Jahres einen individuellen Auskunftsanspruch in Betrieben mit mehr als [...]

Von |2018-08-10T12:09:48+02:00Februar 1st, 2018|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Entgelttransparenzgesetz – individueller Auskunftsanspruch

Schriftformerfordernis bei befristeten Arbeitsverhältnissen

Das Bundesarbeitsgericht hat sich zum Schriftformerfordernis bei befristeten Arbeitsverhältnissen geäußert. Grundsätzlich ist es nach wie vor so, dass die Unterzeichnung der Befristungsabrede durch beide Parteien auf derselben Urkunde zu erfolgen hat. Es genügt allerdings bei mehreren gleichlautenden Urkunden, wenn der [...]

Von |2018-08-10T12:11:27+02:00April 20th, 2017|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Schriftformerfordernis bei befristeten Arbeitsverhältnissen

Regelungen zur Reform der Arbeitnehmerüberlassung

Arbeitgeber, die mit Zeitarbeitsfirmen zusammenarbeiten, sollten die Regelungen zur Reform der Arbeitnehmerüberlassung kennen. Seit dem 1.4.2017 führt ein Verstoß gegen die Offenlegungs- und Konkretisierungspflichten zur Unwirksamkeit des Vertrages zwischen dem Verleiher und dem Leiharbeitnehmer und es kommt im Fall eines [...]

Von |2018-08-10T12:13:41+02:00April 4th, 2017|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Regelungen zur Reform der Arbeitnehmerüberlassung

Altersabhängige Urlaubstaffelungen verstoßen gegen das Benachteiligungsverbot

Das Bundesarbeitsgericht hat auch wieder zu Urlaubsansprüchen geurteilt. Es ging um die Staffelung von Urlaubsansprüchen nach dem Alter. Altersabhängige Urlaubstaffelungen verstoßen gegen das Benachteiligungsverbot und sind unwirksam. Gefährlich und teuer ist dies deswegen, weil die Unwirksamkeit solcher Regelungen dazu führt, [...]

Von |2018-08-10T12:15:55+02:00März 21st, 2017|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Altersabhängige Urlaubstaffelungen verstoßen gegen das Benachteiligungsverbot

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