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BAG bestätigt Grundsatz Ohne Arbeit – kein Lohn! in Corona-Pandemie

Im Arbeitsrecht existiert der Grundsatz. Ohne Arbeit – kein Lohn! Das Bundesarbeitsgericht hat sich in der Corona-Pandemie mit der Frage beschäftigt, ob ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn für eine Arbeitnehmerin besteht, wenn der Arbeitgeber infolge einer Covid-19-Allgemeinverfügung den Betrieb schließen muss. [...]

Von |2021-11-22T17:26:43+01:00November 22nd, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für BAG bestätigt Grundsatz Ohne Arbeit – kein Lohn! in Corona-Pandemie

Quarantäneanordnung ohne Infektion mit Corona während des Urlaubs führt nicht zu einer Verlängerung des Urlaubsanspruches

Das Arbeitsgericht Neumünster hat im August dieses Jahres entschieden, dass eine Quarantäneanordnung ohne Infektion mit Corona während des Urlaubs nicht zu einer Verlängerung des Urlaubsanspruches führt. Die Regelung des Bundesurlaubsgesetzes, wonach ein im Urlaub erkrankter Arbeitnehmer die durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nachgewiesenen [...]

Von |2021-10-10T22:37:45+02:00Oktober 10th, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Quarantäneanordnung ohne Infektion mit Corona während des Urlaubs führt nicht zu einer Verlängerung des Urlaubsanspruches

Arbeitszeugnis in Tabellenform ist unzulässig

Das Bundesarbeitsgericht hat im April dieses Jahres entschieden: ein Arbeitszeugnis in Tabellenform ist unzulässig (Urteil vom 27.04.2021, 9 AZR 262/20). Geklagt hatte ein Arbeitnehmer gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber auf Ausstellung eines Zeugnisses. Denn das Zeugnis, welches er nach Beerdigung des [...]

Von |2021-11-01T22:44:58+01:00Oktober 4th, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Arbeitszeugnis in Tabellenform ist unzulässig

Arbeitgeber muss für die Arbeit notwendige Arbeitsmittel zur Verfügung stellen

An dieser Stelle möchten wir auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen vom 12.03.2021 hinweisen (AZ: 14 Sa 306/20). Danach muss ein Arbeitgeber für die Arbeit notwendige Arbeitsmittel zur Verfügung stellen. Dazu gehört für Fahrradlieferanten und Fahrradkuriere, die Speisen und Getränke [...]

Von |2021-11-17T22:02:18+01:00Oktober 3rd, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Arbeitgeber muss für die Arbeit notwendige Arbeitsmittel zur Verfügung stellen

Ist die Personalgestellung gemäß § 4 Abs. 3 TVöD europarechtswidrig?

In einem Verfahren, in dem wir die Beklagte vertreten, hat der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts mit Beschluss vom 16.06.2021 – 6 AZR 390/20 den Gerichtshof der Europäischen Union um die Beantwortung zweier Fragen zur Auslegung von Artikel 1 Absatz 1 [...]

Von |2021-11-01T23:02:09+01:00Juli 5th, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Ist die Personalgestellung gemäß § 4 Abs. 3 TVöD europarechtswidrig?

Ein Crowdworker kann auch ein Arbeitnehmer sein – Zur Feststellung eines Arbeitsverhältnisses bei Crowdworking

Ein sogenannter Crowdworker kann auch ein Arbeitnehmer sein. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil vom 01.12.2020 (AZ: 9 AZR 102/20) zur Feststellung eines Arbeitsverhältnisses bei Crowdworking entschieden. In dem entschiedenen Fall hat ein Auftragnehmer über eine Plattform im Internet [...]

Von |2021-11-01T22:58:53+01:00Mai 2nd, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Ein Crowdworker kann auch ein Arbeitnehmer sein – Zur Feststellung eines Arbeitsverhältnisses bei Crowdworking

Verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz nicht immer zulässig

Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat in einem Kündigungsrechtsstreit entschieden, dass die Ergebnisse und Erkenntnisse aus einer verdeckten Videoüberwachung nicht als Beweis für einen Diebstahl durch einen Arbeitnehmer verwendet werden dürfen. Denn der Arbeitgeber konnte nicht nachweisen, dass er vor der Installation [...]

Von |2021-11-01T23:08:34+01:00April 20th, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz nicht immer zulässig

Betriebsrat bestimmt bei Besuchskonzept mit

Die Einführung eines Besuchskonzepts in der Coronapandemie in einem Krankenhaus ist mitbestimmungspflichtig gem. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. So sieht es jedenfalls das LAG Köln in seinem Beschluss vom 22.01.2021. Zur Begründung führt das Gericht aus, dass das [...]

Von |2021-02-20T17:14:10+01:00Februar 20th, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Betriebsrat bestimmt bei Besuchskonzept mit

Bundesarbeitsgericht zum Verfall tariflicher Urlaubsansprüche

Das Bundesarbeitsgericht hat sich erneut mit Urlaubsansprüchen beschäftigt. Das wurde am 25.08.2020 entschieden. Das Gericht hat festgestellt, dass es durch tarifliche Regelungen möglich ist, tariflichen, also zusätzlichen Urlaub zu befristen. Weiter wurde festgestellt, dass der Arbeitnehmer anders als bei Urlaubsansprüchen [...]

Von |2021-02-20T16:52:15+01:00Februar 20th, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesarbeitsgericht zum Verfall tariflicher Urlaubsansprüche

Mindestlohn steigt zum 01. Januar 2021

Etwas unbemerkt in der Coronapandamie ist zum 01. Januar 2021 der Mindestlohn erneut gestiegen. Die Bundesregierung ist dem Vorschlag der Mindestlohnkommission gefolgt und hat den Mindestlohn erneut angehoben. Er beträgt jetzt 9,50 Euro brutto und ab dem 01. Juli 2021 [...]

Von |2021-02-20T16:53:17+01:00Januar 10th, 2021|Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Mindestlohn steigt zum 01. Januar 2021