Das kann dazu führen, dass Resturlaub auch Jahre später noch genommen werden kann oder dass er Arbeitnehmer*innen bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausbezahlt werden muss. Aber es gibt eine Ausnahme: Hat der Arbeitgeber seine Mitarbeiter*innen rechtzeitig auf das Bestehen von [...]
Von einer betriebsbedingten Kündigung spricht man, wenn eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber eine Kündigung deswegen ausspricht, weil die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer in dem Betrieb nicht weiter beschäftigt werden kann. Die Gründe für diese Kündigung können dabei sowohl intern (z.B. [...]
Ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrages kann auch dann wirksam sein, wenn der Arbeitgeber dem Mitarbeiter keine Bedenkzeit gibt. Zu diesem Ergebnis ist das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil vom 24.02.2022 – 6 AZR 333/21 gekommen. Der Geschäftsführer der Arbeitgeberin und sein Rechtsanwalt hatten [...]
Überstunden sind die auf Anordnung oder wegen betrieblicher Notwendigkeit über die vertraglich oder tarifvertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus geleistete Tätigkeit einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers. Es handelt sich also um die Überschreitung der individuell geschuldeten Arbeitszeit. Zum Beispiel handelt es sich [...]
Als im vergangenen November die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz eingeführt wurde standen Arbeitnehmer, die nicht geimpft oder genesen sind und sich zudem auch nicht testen lassen wollen, vor einem Problem. Was tun? Da das Riskieren einer Kündigung oder eine unbezahlte Freistellung [...]
Vor einigen Monaten wurde im Infektionsschutzgesetz die sogenannte einrichtungsbezogene Impfflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen eingeführt. Viele ungeimpfte Arbeitnehmer haben sich dadurch erheblich unter Druck gesetzt gefühlt. Nicht wenige haben dem Druck aber Stand gehalten und sind bis zum heutigen Tag [...]
Eine Kündigung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Das ist die juristische Definition. Im Arbeitsleben beendet sie den Arbeitsvertrag. Manchmal ist sie verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines Arbeitsvertrages zu anderen Bedingungen. Die Kündigung zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann durch Arbeitgeberinnen [...]
Abmahnung und Ermahnung sind im Arbeitsrecht nicht gesetzlich geregelt. Die Abmahnung ist allerdings eine Voraussetzung für eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung. Denn erst nach einer Abmahnung weiß der abgemahnte Vertragspartner (im Arbeitsrecht meist Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer) was er falsch gemacht hat [...]
Im Arbeitsrecht existiert der Grundsatz. Ohne Arbeit – kein Lohn! Das Bundesarbeitsgericht hat sich in der Corona-Pandemie mit der Frage beschäftigt, ob ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn für eine Arbeitnehmerin besteht, wenn der Arbeitgeber infolge einer Covid-19-Allgemeinverfügung den Betrieb schließen muss. [...]
Das Bundesarbeitsgericht hat im April dieses Jahres entschieden: ein Arbeitszeugnis in Tabellenform ist unzulässig (Urteil vom 27.04.2021, 9 AZR 262/20). Geklagt hatte ein Arbeitnehmer gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber auf Ausstellung eines Zeugnisses. Denn das Zeugnis, welches er nach Beerdigung des [...]